Meldungen

Dank und Anerkennung

Zum Jahr 2019 übergibt der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende Arnold Oevermann sein Amt an seinen Nachfolger Torsten Stank. Die Ratsfraktion, Bürgermeister Frank Haberbosch und der Stadtverbandsvorstand danken herzlich für den Einsatz für die Stadt Lübbecke.

Unterschriftenaktion zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge

Die SPD Lübbecke begrüßt die Gesetzesinitiative der NRW SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge und Übernahme der Kosten durch das Land. Bisher werden Anlieger beim Ausbau von Straßen  z. T. in existenzbedrohender Weise belastet.  Da die Straßenausbaubeiträge im Kommunalabgabengesetz (KAG) geregelt…