Hier der Bericht des Stadtverbandsvorsitzenden im Wortlaut:
Im vergangenen Mai habt ihr mich zum Vorsitzenden des Stadtverbandes gewählt und nach anfänglichen Zweifeln und etwas Unbehagen kann ich jetzt sagen: Ich habe Spaß an der Aufgabe und fühle mich wohl in dieser Rolle.
Dies liegt in erster Linie daran, dass ihr mir ein tolles Team an die Seite gestellt habt.
Wir haben uns organisiert und wir haben Aufgabenbereiche definiert. Mit dieser Verteilung auf mehrere Schultern fahren wir bislang sehr gut. Wir denken, nur so geht es.
Unter der Regie von Michaela wurde unser Parteibüro von Ballast befreit, die Einrichtung wurde umgestellt und die Wände wurden mit einem neuen Anstrich versehen. An dieser Stelle vielen Dank an Michaela und alle Mitwirkenden.
Wir haben einige Anschaffungen getätigt und damit hoffentlich nicht die Laune von Hartmut, unserem Wächter der Finanzen, zu sehr belastet. Zu den Anschaffungen gehört unter anderem dieser Beamer, mit dem wir etwas professioneller auftreten können und der bei Bedarf auch den Ortsvereinen zur Verfügung gestellt werden kann.
Der neue Vorstand hat sich aber nicht nur mit sich selbst beschäftigt. Nein, auch politisches Arbeiten hat selbstverständlich stattgefunden.
Die Thematik um die Mühlenkreiskliniken führte dazu, dass wir uns mit den benachbarten Gemeinde- und Stadtverbänden verständigt und gemeinsam, im Schulterschluss, gegen die vorgelegten Pläne Stellung bezogen haben. Auch im Kreisverband haben wir unseren Protest vertreten und es wurde schließlich eine grundlegende Überarbeitung gefordert und auch durchgesetzt. Das vorgelegte Konzept der Kliniken wurde begraben.
In der Planung zur Sanierung unserer Bäder sind wir ebenfalls aktiv eingebunden.
Der Arbeitskreis Bäder, unter der Leitung von Uli Wähning, begleitet die Planungen für Hallen- und Freibad und ich behaupte, dass wir verantwortungsvoll mit den Kosten, aber auch mit den Interessen der Bürger umgehen. Konkrete Ergebnisse werden wir bald in den Ortsvereinen aber auch dem Stadtverband spätestens auf der nächsten Konferenz präsentieren können.
Ortsvereine, ….
Die meisten von unseren Ortsvereinen konnte ich schon besuchen und überall habe ich feststellen können, dass unsere Mitglieder – aus allen Altersgruppen – mit ihrer Motivation hervorragende Parteiarbeit leisten.
Im Rahmen einer erweiterten Kreisvorstandssitzung, manche nannten es sogar Krisensitzung, durfte ich anführen, wie wertvoll diese Basisarbeit ist und wie wenig sie inzwischen nur noch gewürdigt wird.
Wir haben seitens des Stadtverbandes gegenüber Achim Post erklärt, dass das Verhalten der Parteispitze nichts anderes signalisiert, als den Verlust der Bindung zur Basis.
Das Verhalten ist verantwortungslos gegenüber denjenigen, die hier treu und tapfer die Fahnen hochhalten. Es muss sich etwas ändern – wir werden unseren Teil dazu beitragen.
Liebe Genossinnen und Genossen, mit eurer Motivation werden wir auch den kommenden Wahlkampf gut bestreiten können. Wir werden auf die Straße gehen, präsent sein und, besonders wichtig – wir werden zuhören. Wenn wir so auftreten und wenn wir unsere Mandate ehrlich und gewissenhaft wahrnehmen, können wir das Vertrauen in die Politik zumindest auf kommunaler Ebene stärken.
In unserem Stadtverband haben wir mit der Steuergruppe Wahlen, unter der Leitung von Günter Bösch, ein starkes Team gebildet und wir werden in der nächsten Zeit das Wahlprogramm für 2020 ausarbeiten. Hierbei werden wir sicherlich auch Themen aus der Bundespolitik aufnehmen und das vertreten, wofür die SPD seit jeher steht:
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.
Aber in der Hauptsache werden wir uns mit den Themen auseinandersetzen, die uns hier in unserer Stadt beschäftigen. Themen wie unsere Schulen, ein stabiler Haushalt und der Ausbau der Infrastruktur.
Über das bislang Erreichte und über die künftigen Ziele wird unser Bürgermeister im Anschluss noch sprechen.
Wir wollen eine transparente Politik vertreten, eine Politik zum Anfassen.
Zum Schluss möchte ich mich für euer Vertrauen und eure Unterstützung bedanken. Danke für eure Aufmerksamkeit und ich wünsche uns weiterhin eine angenehme Sitzung.